Das Völkerstrafrecht

⚠️ dieBasis – VÖLKERSTRAFRECHT

AM BEISPIEL  CORONA
von Volker Reusing am 30.04.2022 in Wuppertal

Quellen im Vortrag
◽️Schutzverantwortung: A/67/929–S/2013/399 , Nr. 24, S. 4
◽️ https://documents-dds-ny.un.org/doc/UNDOC/GEN/N11/391/43/PDF/N1139143.pdf

Schutzverantwortung: A/65/877-S/2011/393 , Nr. 13
◽️Römisches Statut (IStGHSt)
◽️Eventualvorsatz: Rn. 900 Werle-Kommentar; Rn. 352 IStGH-Urteil v. 29.01.2007 zu Lubanga
◽️Freiheitsentzug: Rn. 931-933 Werle-Kommentar
◽️Willkür: BVerfG 1 BvR 1428/88
◽️Antifolter-Konvention
◽️Chart of Coercion
◽️AI – Report on Torture
◽️Before Our Very Eyes
◽️ UN-Sozialpakt
◽️ Verfolgung: Rn. 970 Werle-Kommentar;

◽️ Rn. 710 JStGH-Urteil vom 07.05.1997 im Fall Tadic
◽️ Völkerstrafgesetzbuch 

Facebook 👉 https://www.facebook.com/sarahluziah/videos/457965486082762/

Im Folgenden Auszüge aus den Überschriften und der Tabelle 9.1 dieser Studie:

Wirtschaftliche Massnahmen
1. Behinderung der Erdölexporte – läuft
2. Verringerung der Erdgasexporte und Verhinderung der Pipeline-Erweiterungen – läuft
3. Sanktionen verhängen – läuft
4. Verstärkung des russischen «Brain Drain» (Talentabwanderung)

Geopolitische Massnahmen
1. Tödliche Hilfe für die Ukraine – läuft
2. Verstärkte Unterstützung für die syrischen Rebellen
3. Förderung des Regimewechsels in Belarus – läuft
4. Spannungen im Südkaukasus ausnutzen
5. Verringerung des russischen Einflusses in Zentralasien
6. Russische Präsenz in Moldawien (Republik Moldau) in Frage stellen – läuft

Ideologische und informationelle Massnahmen
1. Entlarven von Korruption im russischen Wahlsystem
2. Den Eindruck mindern, dass das Regime das öffentliche Interesse verfolgt
3. Ermutigung zu Protesten und anderem gewaltfreiem Widerstand
4. Untergrabung des Ansehens Russlands in der Welt – läuft

Luft- und Raumfahrtmassnahmen
1. Änderung der Haltung und der Operationen der Luft- und Raumfahrtstreitkräfte
2. Verstärkung der Forschung und Entwicklung in der Luft- und Raumfahrt
3. Ausbau der Luft- und Raketenkomponenten der nuklearen Triade (also Atomwaffen in U-Booten, an Land und in Flugzeugen, Anmerkungen des Autors)

Massnahmen der Marine
1. Verstärkung der Marinestreitkräfte der USA und ihrer Verbündeten
2. Erhöhung der Forschungs- und Entwicklungsanstrengungen der Marine
3. Umstellung der Nuklearposition auf SSBN’s (Atom-U-Boote mit Raketen, Anmerkungen des Autors)
4. Kontrolle der Aufrüstung im Schwarzen Meer

Land- und Mehrbereichsmassnahmen
1. Aufstockung der Landstreitkräfte der Vereinigten Staaten und der NATO in Europa – läuft
2. Erhöhung der NATO-Übungen in Europa – läuft
3. Aus dem INF-Vertrag austreten – abgeschlossen
4. Investition in neue Fähigkeiten zur Manipulation der russischen Risikowahrnehmung

Im Text finden sich weitere Details, zum Beispiel Hinweise auf Kampfroboter: «Investitionen in revolutionäre, unbemannte Bodenstreitkräfte oder Feuerkapazitäten». Wie gesagt: Dies alles angeblich, damit die Welt sicherer, gesünder und wohlhabender wird.

Kommentar Transition News:
Ähnlich wie die Übung Event 201 Zweifel am plötzlichen und unerwarteten Auftreten des Bösewichtes SARS-CoV-2 aufkommen lässt, so sät dieses Strategiepaper Zweifel am plötzlichen und unerwarteten Angriff des Bösewichtes Putin auf die Ukraine.



Quelle:

Extending Russia: Competing from Advantageous Ground

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