Artikel 139 GG i.V.m. mit SHAEF-Gesetzen weiter gültig? Was bedeutet das für das Grundgesetz?

Vorbemerkung:

Alltäglich sehen wir, dass Regierung, Medien, Behörden die als Abwehrrecht des Bürgers gegen einen übergriffigen Staat den Deutschen nach 1949 geschenkten Artikeln 1-20 ff des Grundgesetzes nicht mehr beachten. Bis hoch zum Bundesverfassungsgericht, das in einer perfiden Diktion solchen Menschen, die nicht am Großversuch der Eugenik-Stiftung und BigPharma (Zwangsinjektion) teilnehmen wollen oder können, perfide gesagt bekommen: „Sie können ja gehen“.

„Sie gehören nicht mehr dazu“, sagen auch die Kirchenvertreter.

Woher kommt das?

Man findet Meinungen wie diese: „Deutschland steht ununterbrochen seit Mai 1945 unter dem Einfluss der Alliierten und deren Gesetzen. Es gelten daher in Deutschland nur die SHAEF Gesetze. Die derzeitige Regierungsform und erlassenen Gesetze sind in Deutschland nicht gültig.“

 

Ich stehe auf dem Boden des Grundgesetzes. Die hier in Arbeit befindlichen Hinweise sind nicht identisch mit meinem Wissen, aber man sollte sie zur Kenntnis nehmen und selber prüfen. Wie alles, was einem erzählt wird.

 

https://www.ddbnews.org/offener-brief-an-die-buerger-von-deutschland/

 

 

 

Beweis:

S.H.A.E.F. – Information’s Website über S.H.A.E.F.

s-h-a-e-f.de/

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WAS SIND S.H.A.E.F. GESETZE – S.H.A.E.F.

 

In Deutschland gelten nur die S.H.A.E.F Gesetze. Dieses LFirma” Bundestag” illegal regiert. Das hat zur Folge, dass alle juristischen Personen gemäß UPIK Register weltweit nach dem Uni…

 

Damit wir uns nicht falsch verstehen: Die Nazi-Gesetze sind zum Glück verboten, aber die Methoden werden in mancher Weise seit zwei Jahren fortgesetzt.

Fakt ist, dass zahlreiche Gesetze immer noch gelten:

Gewerbesteuergesetz am 01.12.1936,
das Einkommensteuergesetz am 16.10.1934,
das Steueranpassungsgesetz am 16.10.1934,
das Bewertungsgesetz am 16.10.1934 vom Usurpator,
Reichsführer und Reichskanzler aufgrund des Gesetzes zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 24.03.1933 verkündet wurde, obwohl weder die Wahlen zum Reichstag vom 05.03.1933 noch das Gesetz vom 24.03.1933 verfassungsgemäß zustande kamen.

Bereits durch das Kontrollratsgesetz Nr. 1 haben die Alliierten festgestellt, dass alle Gesetze Verordnungen, Richtlinien und Erlasse und Entscheidungen aufgehoben sind, die aufgrund des Gesetzes vom 24.03.1933, nämlich des Gesetzes zur Behebung der Not von Volk und Reich, verkündet worden sind.

Aus der Entscheidung des Tribunal Gènèral de la Zone Francaise D’Occupation vom 06.01.1947 / Rastatt, die eine allgemein verbindliche höchstrichterliche Entscheidung darstellt, und zwar eine Entscheidung des höchsten französischen Militärgerichtes im Besatzungsland, eine Entscheidung, die analog über Art. 139 GG noch heute gilt, ist geklärt, dass nicht verfassungsgemäß zustande gekommene Gesetze und im Übrigen jedes verfassungswidrige Handeln, keinerlei Rechtsfolgen auszulösen in der Lage ist.

 

Es waren die „Viren“-Lüge von Robert Koch und die daraus resultierenden tödlichen Versuche, die diese Verbrecher an Eingeborenen früherer Kolonialstaaten anwandten. Heute muss eine Grand Jury die aktuellen Verbrechen aufklären.

Menschenexperimente – Robert Koch und die Verbrechen von …

 

26.12.2020 · MenschenexperimenteRobert Koch und die Verbrechen von Ärzten in Afrika Zu Kolonialzeiten war es üblich, dass Forscher skrupellos mit Afrikanern experimentierten, allen voran die Deutschen. Auch…

Robert Koch und die Verbrechen der Kolonialmedizin

 

05.01.2021 · Robert Koch und die Verbrechen der Kolonialmedizin Nicht nur das Robert Koch-Institut, sondern auch andere führende Einrichtungen der medizinischen und epidemiologischen Forschung wie die Johns Hopkins University und die Berliner Charité arbeiten ihre Verbrechen aus der Vergangenheit nicht selbst auf. Erkenntnisse kommen von anderer Seite.

Videos von robert koch verbrechen

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Robert Koch und die Verbrechen von Ärzten in Afrika – Menschenexperimente

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Video: Brandenburg: Fünf Tote - Verbrechen gibt Rätsel auf (dpa)

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Robert Koch und seine furchtbaren Menschenversuche

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Robert Koch und seine furchtbaren Menschenversuche

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Die wahre Geschichte des RKI (Vorlesung)

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Nachtrag zum vom Robert Koch Institut erstellten Szenario 2012!

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Nachtrag zum vom Robert Koch Institut erstellten Szenario 2012!

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Gates, Gavi & WHO: Die nächsten Pläne der Impflobby - Die Woche COMPACT

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Gates, Gavi & WHO: Die nächsten Pläne der Impflobby – Die Woche C…

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Die letzte Sitzung: Tödliche Lust! | 2/2 | K11 – Die neuen Fälle | Sat.1

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Die falschen Propheten - Verbrechen im Namen der Gesundheit

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Die falschen Propheten – Verbrechen im Namen der Gesundheit

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RKI, Robert Kochs Verbrechen • Lehestener Kolumne

 

08.10.2021 · RKI, Robert Kochs Verbrechen. Von Lehestener-Kolumne.de am 8. Oktober 2021. Was wissen Sie eigentlich über das Robert Koch Institut, als der verlängerte Arm und Erfüllungsgehilfe für die WEF-indoktrinierte deutsche Regierungseliten? Der gut informierte deutsche Bürger hat spätestens 2020 und 2021 erfahren, dass man es mit den …

Robert Koch und die Verbrechen der Kolonialmedizin

promosaiknews.com/2021/01/robert-koch-und-die-verbrechen-der

 

05.01.2021 · Auch Robert Koch zwang kranke Menschen in Konzentrationslagern und testete an ihnen neue Gegenmittel. Die Gräueltaten der kolonialen Tropenmedizin wirken bis heute.“ So beginnt die Sendung „Robert Koch und die Verbrechen von Ärzten in Afrika“ am 26.12.2020, Autorin: Julia Amberger.

Robert Koch und die Verbrechen von Ärzten in Afrika …

 

29.12.2020 · 29. Dezember 2020 von aa Robert Koch und die Verbrechen von Ärzten in Afrika Es ist nicht alles Mainstream im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk. Ein Beitrag auf deutschlandfunk.de vom 26.12. bie­tet inter­es­san­te Einblicke in die Forschungen des Namensgebers des RKI. Als Lese- bzw. Höranreize sei­en hier nur eini­ge Zwischenüberschriften genannt:

Robert Koch – gefeierter Wissenschaftler, mörderischer …

https://www.fr.de/panorama/robert-koch-gefeierter-wissenschaftler…

 

06.02.2022 · Der eine Robert Koch wird verehrt. Der andere Robert Koch wird verschwiegen. Sein Anteil an den Verbrechen der Kolonialzeit scheint einer Amnesie anheim gefallen zu sein, wird beschönigt oder verleugnet. Das Robert-Koch-Institut bezeichnet Kochs Gräueltaten auf seiner Homepage als ein „dunkles Kapitel“.

Das RKI in der Zeit des Nationalsozialismus

https://www.rki.de/DE/Content/Institut/Geschichte/Dokumente/Erin…

 · PDF Datei

Forscher für diese Verbrechen verurteilt. Das Erinnerungszeichen Robert Koch-Institut – mit offenen Augen das RKI im Nationalsozialismus soll dazu beitragen, der Opfer der verbrecherischen Forschung zu gedenken, an die vertriebenen Wissenschaftler erinnern und die Auseinandersetzung mit dem Thema in Gegenwart und Zukunft lebendig halten.

„RKI-Mitarbeiter nutzten die unbegrenzten …

https://www.aerztezeitung.de/Politik/RKI-Mitarbeiter-nutzten-die-unbegrenzten…

 

03.02.2009 · Medizinethik „RKI-Mitarbeiter nutzten die unbegrenzten Forschungsmöglichkeiten ohne Skrupel“ In die Verbrechen des Nationalsozialistischen Regimes war das Robert Koch-Institut weit mehr verwickelt…

Robert Koch – Wikipedia

https://de.wikipedia.org/wiki/Robert_Koch

 

Durch den Tuberkulin-Skandal von 1890 sank Kochs Ansehen zeitweise auf einen Tiefpunkt und zermürbt vermied er „kompromittierende Verhandlungen“ durch eine am 12. Januar 1891 begonnene siebenwöchige Erholungsreise nach Ägypten, während er von seinem Schwiegersohn über die Ereignisse in Berlin auf dem Laufenden gehalten wurde.

Die Verbrechen der kolonialen Medizin – Kritische Medizin …

 

Der Kolonialhistoriker Jürgen Zimmerer forderte im Sommer 2020 sogar, dass sich das RobertKoch-Institut fragen sollte, ob der Name für das 21. Jahrhundert noch geeignet sei [4]. Auch auf…

Netzfund:

Bei genauer Betrachtung leben wir seit dem 18. Juli 1990 bereits völlig ohne eine solche Verfassung, wenn man sich nur auf die letzte Rechtsposition in dieser Frage bezieht. Das »Grundgesetz vom 23.5.1949« gilt als »Provisorium«, quasi als Ersatz, für eine Deutsche Verfassung, wie es auf der Internetseite des Bundesinnenministeriums heißt.

Deshalb hatte ich bereits am 11. Februar 1990 als Vorsitzender des Deutschlandkongresses, welchen wir am 7. Oktober 1989 in Berlin, Hauptstadt der DDR und am 10. November 1989 in Bonn-Bad Godesberg gegründet hatten, die Verfassunggebende Versammlung für das gesamte Deutschland ausgerufen. Dies tat ich nach S.H.A.E.F.-Gesetz Nr. 52, Artikel 1 vom 12. September 1944 für Deutschland in den Grenzen vom 31.12.1937, da diese, zumindest zu dem Zeitpunkt noch, völkerrechtlich unstrittig galten. Und dies tat ich nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Helmut Kohl, in welchem er den Satz sprach: »Es wird eine neue Verfassung zu schaffen sein.«

Dies wurde so gesendet von ARD und ZDF. Auch der Präsident der UdSSR, Michail S. Gorbatschow bestätigte mir in zwei Interviews zum einen, dass er von Kohl gehört habe, dass eine neue Verfassung erarbeitet werden würde und zum anderen, dass die Sowjetunion einen Friedensvertrag angeboten habe.

ALLIIERTE HOHEITSRECHTE

Was aber gilt denn heute? Am 17. Juli 1990 war ich bei den Verhandlungen in Paris zum »Zwei plus Vier-Vertrag« anwesend und bekam so mit, wie US-Außenminister James Baker den BRD-und DDR-Außenministern Hans-Dietrich Genscher und Markus Meckel mitteilte, dass neben der Aufhebung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik auch der Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland mit Wirkung zum 18. Juli 1990 um 0 Uhr gestrichen werde. 

Streng genommen – und so muß man es ja in rechtlichen Fragen machen, auch wenn oft Menschen meinen, das Völkerrecht sei schwammig – war nach diesem Zeitpunkt kein Bundestag, keine Volkskammer und keine deutsche Regierung mehr berechtigt, staats- und völkerrechtliche Handlungen vorzunehmen. Ich fragte BRD-Außenminister Genscher dazu unmittelbar nach dem Treffen mit Außenminister Baker, aber dieser wiegelte ab: Das sei nur symbolisch zu verstehen, das vereinte Deutschland werde völlig souverän sein.

Dies kann aber aus mehreren Gründen nicht zutreffen, denn nicht nur gilt laut der Fußnoten zum »Zwei plus Vier-Vertrag« nach wie vor das NATO-Truppenstatut von 1957 weiter, sondern auch die S.H.A.E.F.-Gesetze (die Gesetze des alliierten Oberkommandos), die nur als »suspendiert« gelten. Und zwar solange die Bundesrepublik Deutschland nicht den Weg der Gewaltenteilung, der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und des Föderalismus verlässt. Alle drei Bedingungen für die Suspendierung sind durch das »Infektionsschutzgesetz«, insbesondere durch Paragraph 28 b, spätestens seit dem 22. April 2021 nicht mehr erfüllt, womit die Alliierten wieder die Hoheitsrechte ausüben könnten. 

EIN BEITRITT WOHIN?

Aber: Das »Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland« galt schon vorher nicht mehr. Mit der Streichung des Artikels 23 GG zum 18. Juli 1990 – womit man sicherstellen wollte, dass »nur« die DDR und nicht eventuell noch andere Gebiete des alten Reiches in den Grenzen vom 31.12.1937 jenseits der Oder-Neiße-Linie »beitreten« würden – ist vermutlich aus Versehen eingetreten, was sich kein noch so irrer »Reichsbürger« hätte zusammenphantasieren können: Der Geltungsbereich des »Grundgesetzes« ist weggefallen.

Da die BRD ihre verfassungsrechtliche Hoheit ausdrücklich auf den Geltungsbereich des »Grundgesetzes« bezog, ist von den USA durch Streichung des Artikels 23 GG die Bundesrepublik Deutschland am 18. Juli 1990 de jure, gleichwohl nicht de facto, aufgelöst worden.

…wir wollen endlich eine völkerrechtlich anerkannte Verfassung schaffen. Freiheitlich, demokratisch und selbstbestimmt, damit wir die unhaltbaren S.H.A.E.F.-Zustände endgültig ad acta legen und einen Friedensvertrag… schließen können,  ohne alte Grenzen und Wunden wieder aufzureißen.

#brdschwindel

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