Dr. Raphael Bonelli warnt vor weiteren Grundrechtseingriffen

https://baksb.blog/2_5386455310686751238-mp4/

David Claudio Siber – [offiziell] Bürgerrechtler – Vater – Ehemann:
Dr. Raphael Bonelli warnt vor zu weitreichenden Eingriffen der Regierung in das Privatleben der Bürger:“Wir dürfen uns an soetwas nicht gewöhnen.“

In Deutschland hingegen, ist das offenbar kein Problem, wenn diese Grenze überschritten wird. Interessanter Weise stets mit dem aberwitzigen Argument, es sei ja schließlich nur für ein paar Wochen.

Liebe Mitmenschen, wie kommt man zu diesem Glauben? Wann hat diese Regierung das letzte Mal ein Wort gehalten? Sei es Lockdowns, die man so nicht mehr machen würde, kein Arbeitsplatz gehe durch Corona verloren und und und?

Sie lügen uns an, wir dürfen nicht vertrauen. Es gibt keinerlei Veranlassung freiwillig alles aufzugeben, denn der Staat gibt freiwillig nichts zurück! Er ist nicht einmal bereit zu gestatten, dass man sich beide Meinungen anhört.

Was sagt das denn aus? Das man sich sicher sein kann, weil man felsenfeste Argumente hat? Natürlich nicht!

Sie haben keine Argumente und darum verhindern Sie, dass Fragen gestellt werden und lassen eine Debatte nicht zu.

Ich warte schon eine Weile darauf diesen Beitrag aus meinem „Archiv“ zu bringen,
ich hatte ja im Mai auch schon das Vergnügen mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Herrn Harbarth.

Anbei ein paar Artikel zur Einschätzung unseres obersten Richters.

https://www.tagesspiegel.de/politik/der-neue-chef-des-bundesverfassungsgerichts-warum-stephan-harbarth-problematisch-ist/25835002.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article208012787/Bundesverfassungsgericht-Er-urteilt-ueber-Gesetze-die-er-selbst-beschloss.html

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/harbarth-vosskuhle-bundesverfassungsgericht-100.html

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/designierter-praesident-stephan-harbarth-verfassungsrichter-mit-umstrittener-vergangenheit/25612434.html?ticket=ST-10723115-WCZXSCFReCoaiWCcbXpm-ap2

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/stephan-harbarth-anwalt-gegen-uni-streit-um-honorarprofessur/

https://www.rnd.de/politik/verfassungsgerichts-prasident-harbarth-corona-zeigt-dass-der-rechtsstaat-funktioniert-U4AX4JERMNEK7O6B2MLF5DUWXE.html

https://www.nzz.ch/international/harbarth-praesident-des-bundesverfassungsgerichts-ld.1556737

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-11/stephan-harbarth-bundesverfassungsgericht-andreas-vosskuhle-nachfolge-gewaltenteilung-kritik?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

PDF-Dokument

Herr Kollege, Herr Präsident, der Rechtsstaat funktioniert in Corona-Zeiten offenkundig nicht mehr. Ihre Ernennung zum höchsten Richter dieses Landes ist einer der Gründe dafür. Treten Sie zurück!


Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen. „

Abraham Lincoln