Aufruf. Warnung vor Provokateuren! „Geht nicht zur verbotenen oder nicht angemeldeten Demo in Berlin!“

WICHTIG!

Rechtsabwakt Haintz warnt:

Im Moment geht ein Flyer durch die Kanäle, bezüglich einer Demonstration am Sonntag im 1. November auf der Straße des 17. Juni, welche offenbar –NICHT– angemeldet wurde und auch damit wirbt.

Ich habe den Flyer jetzt absichtlich nicht noch einmal verlinkt, damit keine Missverständnisse aufkommen.

GEHT AUF KEINEN FALL DORT HIN! DAS IST EINE FALLE!

RATET JEDEM DAVON AB, AUF DIESE NICHT ANGEMELDETE DEMO ZU GEHEN!

HALTET EUCH AN DIE REGELN, AUCH WENN ES DER STAAT HÄUFIG NICHT TUT!

BLEIBT IMMER FRIEDLICH!

Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass die Durchführung einer öffentlichen Versammlung als Veranstalter oder Leiter ohne Anmeldung (§ 14 VersG) gemäß § 26 VersG eine Straftat darstellt. Daher davon absehen!

Teilnehmer an einer solchen Versammlung können zumindest ordnungswidrig handeln, da davon auszugehen ist, dass diese spätestens vor Ort untersagt wird.

Ich rate daher deutlich dazu, nur an angezeigten und nicht verbotenen Demonstrationen teilzunehmen!

Ich weiß nicht von wem der Flyer kommt, ich werde ganz sicher NICHT an dieser Demonstration teilnehmen und rate jedem dazu nicht teilzunehmen! Das meine ich ernst!

Derartige nicht angemeldete Versammlungen würden nur Gründe liefern, noch restriktiver gegen Versammlungen vorzugehen, das kann nicht in unserem Interesse sein!

Meldet gerade in Berlin lieber eine Vielzahl von kleinen Versammlungen an und tut dies auf dem offiziellen Weg.

Markus Haintz

https://t.me/Haintz

„Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.“

Martin Luther King