Biden gibt Wahlbetrug durch US-Democrats zu

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Wissen Sie was uns wirklich irritiert: Das man in der Berichterstattung der Medien und in Arbeiten von Politikwissenschaftlern den Eindruck vermitteln will, die Wahlen in den USA seien reguläre Wahlen, bei denen zwei geeignete Kandidaten miteinander um das Weiße Haus konkurrieren. Das ist nicht der Fall. Einer der Kandidaten ist weder mental fit noch moralisch integer: Joe Biden.

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Deshalb kann man als Politikwissenschaftler die Wahl in den USA nicht als Gegenstand von Wahlforschung ansehen, denn die Wahl in den USA sägt an den Grundfesten der Demokratietheorie. Der zentrale Kern jeder Demokratietheorie ist die Möglichkeit, die Regierung nicht nur friedlich zu bestimmen, sondern sie auch friedlich wieder loszuwerden: Wahlen. Mit Wahlen verbinden sich eine Reihe von Voraussetzungen im Hinblick auf die Auswahl von Kandidaten, die über innerparteiliche Demokratie und eine Reihe anderer Formen demokratischer Auswahlprozesse sicherstellen sollen, dass der Kandidat, der sich letztlich um ein Amt bewirbt, auch geeignet ist, dieses Amt zu besetzen, und zwar aufgrund seiner moralischen Integrität, seiner Kompetenz und seiner Unabhängigkeit.

Die drei Kriterien, die man an jeden Kandidaten um ein politisches Amt herantragen sollte, an denen man jeden Kandidaten messen sollte, führen offenkundig zu mehr oder weniger großen Problemen, wenn politische Systeme es Bürgern nicht mehr ermöglichen, politische Kandidaten überhaupt zu bestimmen, wie dies in Deutschland über Landeslisten der Fall ist, die nach Innerparteigekungel oder nach Quote und gerade nicht nach Kompetenz, Unabhängigkeit, geschweige denn moralischer Integrität besetzt werden. Ein besonders zynisches Experiment im Hinblick darauf, was man Wählern zumuten kann, ohne dafür bei den Wahlen einen Denkzettel einzufahren, findet derzeit in den USA statt. Die US-Democrats testen, ob sie das nächste Mal eine Volgelscheuche oder einen Besen aufstellen können und dennoch gewählt werden.