Shutdown, Lockerung, … Begriffe aus dem Strafvollzug.

Das Grundgesetz garantiert uns Freiheit und die Grundrechte.

Dass der Staat sie vorübergehend beschränken kann, muss er täglich neu, zeitlich begrenzt und auf das mildeste Mittel beschränken. Es darf nur vorübergehend sein.

Und das ist eindeutig nicht geschehen. Denn es gibt eine Art Notverordnung, ein Ermächtigungsgesetz innerhalb des Infektionsschutzgesetzes. Das beinhaltet, dass polizeiliche Führungsstäbe von Bund und Ländern Eingriffe in Grundrechte ahnden, Strafanzeigen oder Ordnungswidrigkeitenanzeigen fertigen, Bußgelder verhängen, mit der ganzen Kraft der Eingriffsbefugnisse zulangen können. –

Es behindert die freie Berichterstattung.

Es führt zu absurden Situationen, in denen eine alte Frau ohne Mundschutz im Park angetroffen wird, die allein auf der Bank sitzt und den Vögeln zuschaut. Darf sie nicht.

Es führt dazu, dass Artikel 8 Grundgesetz beim Verfassungsgericht erkämpft werden muss, und dann werden die, die für diese Freiheit eintraten, als Verschwörungstheoretiker, rechte Bauernfänger und potentielle Nazis diffarmiert. Selbst von solchen Leuten, die begeistert sind, dass Überwachungskameras, Postmitschnitte, Bewegungs-App, Totalüberwachung wie in China auch in Deutschland und im Europa des Büro-Hochhauses in Brüssel gefördert wird.

Und meine Zeilen dazu werden große Bevölkerungskreise als unerträglich empfinden, wo doch das Virus so gefährlich, so tödlich ist. Dieselben aber sehe ich dann bei Edeka und Aldi, wie sie verbitterten Blickes feststellen, dass Klopapier ausverkauft ist, Hefe Mangelware und Freundlichkeit verborgen. Manche grüßen nicht mal.

Grundrechtseingriffe sind vielfältig. Es sind nicht die durch Einsicht und organisatorische Unterstützung geschaffenen Abstände und Schutzmöglichkeiten, die jeder anwenden kann, die man empfehlen kann oder auch wegen Atemnot unterlassen kann. Es sind die Verbote, die z.T. in vorauseilendem Gehorsam von Kirchen, Vereinen, Schulen erlassen werden.

Ein jeder Polizist lernt im ersten Semester bereits, dass bei Gleichwertigkeit von Grundrechtsansprüchen das Leben höher zu bewerten ist als die Freiheit.

Das sehen Ethiker gewiss anders, bei Abtreibungen, Unfallgefahren, Umweltschäden, Flugreisen, Einwanderung sieht man das zwar anders – da wird mit dem schwammigen Begriff der Menschenwürde operiert, da spielt auch Leben und Gesundheit nut dann eine Rolle, wenn es um bestimmte Personen geht, nicht um das Leben und die Gesundheit der “schon länger hier lebenden”.

Zigtausende Abgetriebene können sich nicht wehren und haben keine Lobby.

Tausende Unfallopfer nimmt man in Kauf und nimmt trotz Gefahr am Straßenverkehr teil, rast mit dem Rad ohne Kopfschutz durch die Städte, rempelt Fußgänger an, geht ohne Blickkontakt über Fahrbahnen, brettert über Landstraßen, Wohnstraßen, Autobahnen. Da zählt die Freiheit höher als das Leben.

Man gendert, das ist besonders wichtig, aber es ist egal, ob und wie es Kindern geht, die zu Hause eingepfercht leben…. Das ist im Plan kein Thema und wird allenfalls von Erwachsenen betont, die sich um ihre eigene Freiheit betrogen fühlen. “Selbstbestimmungsrecht der Frauen” ist da vor dem Leben und der Gesundheit, auch der seelischen, des Kindes. – – –

Und bei Corona dreht man es dann rum.

Eine für 90 Prozent der Bundesbürger nur virtuelle Gefahr, die in Coesfeld und Gangelt reale Gefahr ist, wird auch zur Gefahr auf der Insel Baltrum. Obwohl es lediglich um die Frage geht, ob man an einem Sandstrand alleine liegt und ein Buch liest. Verboten. Auch für Zweitwohnungsbesitzer, die mehr auf der Insel als in der Türkei Kölns leben.

Klar, da darf selbst der Ostfriese nicht mehr hin – so war es – , weil in Ischgl irgendwo die BangBang-Party einige unverschämte Kranke hatte, die nicht zu Hause blieben sondern Leute ansteckten. Der Freiheit wegen. Man weiß…. – – – – – –

Es wird Angst gemacht, die Menschen werden psychisch unfrei gehalten – vielen gefällt dieser Verzicht auf Eigenverantwortung, den Rücksichtslosen aber ist es eh egal. Die machen weiter ihre Bang-Bang-Parties und treffen sich zu Drogenparties, die Multimilliardäre, deren Konto in Panama noch nicht entdeckt ist.

Ich will meine Freiheit zurück, die mir gehört. Der Staat hat sich gefälligst auf den Einzelfall einer konkreten unabwendbaren Gefahr zu konzentrieren.

Nicht auf abstrakte Gefahren, die durch irgendwelche Viren kommen können. Oder der Staat tut es wieder generell. Das hieße Verteidigung, Grenzsicherung, Überwachung der Einwanderung, der Reisen, der inneren und äußeren Gruppen, die meist der Ort sind, an dem Gefahren entstehen.

Und warum können über die Hälfte der Ansteckungen in Kirchengemeinden, Altenheimen, Pflegeheimen und in desaströsen Massenunterkünften ihre Ausbreitung finden? Weil da Menschen eng aufeinander hocken.

In Wirklichkeit fragt niemand, wie denn dieses Virus entstehen konnte. Das ist verboten. Aber man sprichtd von “Krieg”. Wissen da Leute mehr als ich?

Das ist ein widerwärtiger Krieg gegen uns Menschen im Staat. Ich fordere einen Untersuchungsausschus, besetzt mit Leuten, die Kompetenz und Freiheitsgeist haben und das bewiesen haben. Vornean auch Angelika Barbe un alle, die man in den letzten Tagen demütigte. Die Lösung liegt nicht im Kollektivismus, nicht im Sozialismus, nur in der Freiheit und sozialen Verantwortung. Basierend auf dem freien Willen, nicht auf den Knüppeln der Polizei. Es lebe die Freiheit! Es lebe Sozialverantwortung! Es lebe Erziehung zu Freiheit und Selbst- wie Sozialverantwortung!